Welchen Beweiswert hat eine E-Mail?

Die E-Mail ist immer noch eine der großen Errungenschaften unserer Zeit. Sie ist vielseitiger als ein klassischer Brief und deutlich schneller. Theoretisch kann man E-Mails überall empfangen und schreiben. Man kann umfangreiche Anhänge mitschicken. Dies dürfte auch der Grund sein, warum auch im Geschäftsalltag die E-Mail einen Großteil des normalen Briefverkehrs obsulet gemacht hat. Doch ist die E-Mail auch dann eine gute Wahl, wenn Sie den Zugang einer Mitteilung vor Gericht beweisen müssen?

Um dieser Fragestellung näher auf den Grund zu gehen, wollen wir zwei Beispiele betrachten, die aus verschiedenen Rechtsbereichen stammen:

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Ist die Unfallversicherung einstandspflichtig, wenn während Probearbeit ein Arbeitsunfall passiert?

Immer mehr Arbeitgeber erwarten von Bewerbern, dass sie vor dem Abschluss des Arbeitsvertrages zumindest für einen Tag zur Probe arbeiten. Dafür kann es verschiedene Gründe geben. Manche Arbeitgeber wollen im Rahmen des Probearbeitstages eine Art Eignungstest durchführen. Andere Arbeitgeber wollen feststellen, ob der potenzielle Arbeitnehmer tatsächlich die richtigen Vorstellungen von der zukünftigen Arbeitsstelle hat. Gerade bei körperlich anstrengenden oder mit einer hohen Schmutzbelastung versehenen Jobs springen Arbeitnehmer wohl häufig noch innerhalb der ersten Wochen wieder ab.

Sollte sich während eines solchen Probearbeitstages ein Unfall ereignen, stellt sich die Frage ob die gesetzliche Unfallversicherung einstandspflichtig ist? Das Bundessozialgericht hat mit einer Entscheidung vom 20.08.2019 noch einmal skizziert, unter welchen Voraussetzungen dies der Fall ist (B 2 U 1/18 R).

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Wer zu spät zum Arzt geht, bekommt weder Arbeitslosen- noch Krankengeld?

Allgemein bekannt ist, dass die Pflicht zur Lohnfortzahlung für einen Arbeitgeber entfällt, wenn einer seiner Arbeitnehmer länger als sechs Wochen krank ist. Stattdessen hat der Arbeitnehmer dann einen Anspruch auf die Zahlung von Krankengeld gegenüber seiner Krankenkasse. Weniger bekannt ist, dass auch die Pflicht der Bundesagentur für Arbeit zur Fortzahlung von Arbeitslosengeld I endet, wenn ein Antragsteller über einen längeren Zeitraum als sechs Wochen erkrankt. Auch in diesem Fall hat der Antragsteller dann einen Anspruch auf die Zahlung von Krankengeld gegenüber seiner Krankenkasse. Doch was passiert, wenn man eine Folgebescheinigung, die einem die Arbeitsunfähigkeit durch einen Arzt attestiert, zu spät vom Arzt ausstellen lässt? Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung vom 28. März 2019 (B 3 KR 22/17 R) klargestellt, dass der Antragsteller dann ohne einen neuen Antrag weder Anspruch auf Arbeitslosengeld I noch auf Krankengeld hat.

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Es gibt kein Krankengeld, wenn der Krankenkasse nicht rechtzeitig die AU vorgelegt wird!

Langanhaltende Erkrankungen engen meist nicht nur die körperlichen Bewegungsmöglichkeiten des Betroffenen ein. Wenn der Betroffene in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis steht, wird nach sechs Wochen auch sein finanzieller Handlungsspielraum eingeengt. Denn nach sechs Wochen muss der Arbeitgeber das Gehalt nicht mehr fortzahlen (§ 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG)) und der betroffene Arbeitnehmer erhält dann ein vermindertes Krankengeld von der Krankenkasse (§§ 44 ff SGB V). Krankengeld erhält der Arbeitnehmer jedoch nur dann, wenn er seine Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse rechtzeitig mitteilt. Rechtzeitig bedeutet in diesem Zusammenhang, dass er die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung der Krankenkasse innerhalb von einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit zukommen lassen muss (§ 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V). Was gilt, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig auf den Weg gebracht hat, die Krankenkasse diese Bescheinigung jedoch erst nach Ablauf der Woche oder gar nicht erhält? Die Antwort ist eindeutig und fällt zulasten des Arbeitnehmers aus, wie das Urteil des Bundessozialgerichts vom 25. Oktober 2018 (B 3 KR 23/17 R) zeigt.

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Kann ein Treppensturz im Homeoffice ein Arbeitsunfall sein?

Wann liegt ein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung vor?
Dies ist mitunter eine nicht immer einfach zu beantwortende Frage. In der Öffentlichkeit wird häufig über die Entscheidungen berichtet, die sich mit Fällen befassen, bei denen sich der versicherte Arbeitnehmer auf dem Weg zur oder zurück von der Arbeitsstelle befunden hat. In der Praxis werden jedoch auch Fälle, bei denen es um das sogenannte Homeoffice geht, immer relevanter. Denn gerade bei diesen Homeoffice-Fällen stellt sich die Frage, wann eine versicherte oder wann eine nicht versicherte (private) Tätigkeit vorlag, immer häufiger. Im November 2018 hatte das Bundessozialgericht erneut die Möglichkeit klarzustellen, wann es sich um einen Arbeitsunfall handelt, wenn sich dieser „im Homeoffice“ ereignete (BSG, Urteil vom 27. November 2018, Az: B 2 U 28/17R).

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