Archives April 2020

Welchen Beweiswert hat eine E-Mail?

Die E-Mail ist immer noch eine der großen Errungenschaften unserer Zeit. Sie ist vielseitiger als ein klassischer Brief und deutlich schneller. Theoretisch kann man E-Mails überall empfangen und schreiben. Man kann umfangreiche Anhänge mitschicken. Dies dürfte auch der Grund sein, warum auch im Geschäftsalltag die E-Mail einen Großteil des normalen Briefverkehrs obsulet gemacht hat. Doch ist die E-Mail auch dann eine gute Wahl, wenn Sie den Zugang einer Mitteilung vor Gericht beweisen müssen?

Um dieser Fragestellung näher auf den Grund zu gehen, wollen wir zwei Beispiele betrachten, die aus verschiedenen Rechtsbereichen stammen:

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Ist die Unfallversicherung einstandspflichtig, wenn während Probearbeit ein Arbeitsunfall passiert?

Immer mehr Arbeitgeber erwarten von Bewerbern, dass sie vor dem Abschluss des Arbeitsvertrages zumindest für einen Tag zur Probe arbeiten. Dafür kann es verschiedene Gründe geben. Manche Arbeitgeber wollen im Rahmen des Probearbeitstages eine Art Eignungstest durchführen. Andere Arbeitgeber wollen feststellen, ob der potenzielle Arbeitnehmer tatsächlich die richtigen Vorstellungen von der zukünftigen Arbeitsstelle hat. Gerade bei körperlich anstrengenden oder mit einer hohen Schmutzbelastung versehenen Jobs springen Arbeitnehmer wohl häufig noch innerhalb der ersten Wochen wieder ab.

Sollte sich während eines solchen Probearbeitstages ein Unfall ereignen, stellt sich die Frage ob die gesetzliche Unfallversicherung einstandspflichtig ist? Das Bundessozialgericht hat mit einer Entscheidung vom 20.08.2019 noch einmal skizziert, unter welchen Voraussetzungen dies der Fall ist (B 2 U 1/18 R).

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Darf eine Minderjährige ohne Zustimmung der Eltern einen Schwangerschaftsabbruch durchführen lassen?

Werden Minderjährige schwanger, so dürfte dies innerhalb der betroffenen Familie immer für großen Gesprächsbedarf sorgen. Richtig schwierig wird die Situation immer dann, wenn die betroffene minderjährige Frau eine andere Einstellung zu dem Thema Schwangerschaftsabbruch hat als ihre Eltern. In diesem Fall stellt sich dann die Frage, ob die minderjährige Frau ohne die Zustimmung der Eltern den entsprechenden Schwangerschaftsabbruch durchführen lassen kann?

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