Kann ein Treppensturz im Homeoffice ein Arbeitsunfall sein?

Kann ein Treppensturz im Homeoffice ein Arbeitsunfall sein?

Wann liegt ein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung vor?
Dies ist mitunter eine nicht immer einfach zu beantwortende Frage. In der Öffentlichkeit wird häufig über die Entscheidungen berichtet, die sich mit Fällen befassen, bei denen sich der versicherte Arbeitnehmer auf dem Weg zur oder zurück von der Arbeitsstelle befunden hat. In der Praxis werden jedoch auch Fälle, bei denen es um das sogenannte Homeoffice geht, immer relevanter. Denn gerade bei diesen Homeoffice-Fällen stellt sich die Frage, wann eine versicherte oder wann eine nicht versicherte (private) Tätigkeit vorlag, immer häufiger. Im November 2018 hatte das Bundessozialgericht erneut die Möglichkeit klarzustellen, wann es sich um einen Arbeitsunfall handelt, wenn sich dieser „im Homeoffice“ ereignete (BSG, Urteil vom 27. November 2018, Az: B 2 U 28/17R).

Was war geschehen?

Die Klägerin war im Zeitpunkt des streitgegenständlichen Unfalls als Sales- und Keyaccount-Managerin für eine GmbH tätig. Nach dem maßgeblichen Arbeitsvertrag betrug die wöchentliche Arbeitszeit 40 Stunden an 5 Tagen in der Woche und es gab eine Kernarbeitszeit die von 9.00 Uhr – 16.00 Uhr ging. Der regelmäßige Arbeitsort sollte die Wohnadresse der Klägerin sein. Wie der Arbeitsplatz im Wohnhaus der Klägerin ausgestaltet sein sollte, war im Arbeitsvertrag nicht geregelt. Die Klägerin betrieb in einem der Kellerräume des Hauses ein mit einem Schreibtisch möbliertes Büro. Am Unfalltag begab sich die Klägerin von einem Messegelände zurück zu ihrem Arbeitsort. Dies tat sie, um mit dem im Ausland weilenden Geschäftsführer in ihrem Büro über das dienstlich genutzte Laptop in Kontakt treten zu können. Diese Aufgabe war ihr von einer anderen Mitarbeiterin der Arbeitgeberin aufgetragen worden. Als sie sich zusammen mit ihrem Laptop auf den Weg in ihr Büro im Keller machte, stürzte sie auf der Kellertreppe und verletzte sich an der Wirbelsäule. Die zuständige Berufsgenossenschaft hat den Vorfall nicht als Arbeitsunfall anerkannt. Das Sozialgericht hat der Klägerin Recht gegeben und den Vorfall als Arbeitsunfall eingestuft. Das Landessozialgericht hat der Berufsgenossenschaft Recht gegeben.

Ein Arbeitnehmer kann sich auch in seiner Wohnung auf einem versicherten Betriebsweg befinden

Das Bundessozialgericht hatte die Entscheidung des Landessozialgerichts aufgehoben und das Urteil des Sozialgerichts wiederhergestellt. Es hat seine Entscheidung wie folgt begründet:

Ein Unfall im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII liegt vor, wenn ein Gesundheitsschaden oder der Tod durch zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse hervorgerufen wird. Von einem Arbeitsunfall ist daher auszugehen, wenn der Verletzte vor dem fraglichen Unfallereignis eine versicherte Tätigkeit, bei Arbeitnehmern also eine Tätigkeit für den Arbeitgeber, ausgeführt hat. In diesem Zusammenhang stellt das Bundessozialgericht dann dar, dass es sich bei der Klägerin um eine Beschäftigte im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII und nicht um eine Heimarbeiterin im Sinne von § 12 Abs. 2 Halbsatz 2 SGB IV handelte. Denn die Klägerin stand in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu ihrer Arbeitgeberin und war nicht als selbständig tätige Person, die ihren Arbeitsort frei wählen und nicht dem Direktionsrecht des Arbeitgebers unterstand, anzusehen. Das maßgebliche Indiz dafür war der Arbeitsvertrag und die darauf aufbauende Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses. Im Gegensatz zum Landessozialgericht geht das Bundessozialgericht davon aus, dass sich der streitgegenständliche Unfall während der Ausübung einer versicherten Tätigkeit ereignete. Versicherte Tätigkeiten liegen immer dann unproblematisch vor, wenn ein Arbeitnehmer in der Betriebstätte des Arbeitgebers seinen arbeitsvertraglichen Pflichten nachgeht und sich dabei der Unfall ereignet. Allerdings sind auch sogenannte Betriebswege versichert. Bei einem Arbeitnehmer ist von einem Betriebsweg auszugehen, wenn er den Weg zurücklegt um seine arbeitsvertraglichen Pflichten zu erfüllen. Ein Betriebsweg ist von Wegen im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII zu unterscheiden. Dabei handelt es sich um Wege, die der Arbeitnehmer zurücklegt um zu seiner Arbeitsstätte zu gelangen oder um von der Arbeitsstätte nach Hause zu kommen. Aus Sicht des Bundessozialgerichts befand sich die Klägerin auf einem Betriebsweg als sich der Unfall ereignet. Das Landessozialgericht hat zwar richtig erkannt, dass im Regelfall keine versicherte Tätigkeit mehr vorliegt, wenn ein Arbeitnehmer die Schwelle zu seiner Wohnung überschreitet. Von diesem Grundsatz ist jedoch immer dann eine Ausnahme zu machen, wenn der Arbeitnehmer in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit zu seinem Homeoffice gelangen will. In diesem Zusammenhang merkt das Bundessozialgericht dann auch an, dass nicht jeder Raum als Homeoffice anzusehen ist. Vielmehr ist von einem Homeoffice nur auszugehen, wenn von der versicherten Person in seinen Privaträumen ein Raum dauerhaft vorgehalten wird, weit überwiegend für versicherte Zwecke genutzt wird. Nach den Feststellungen des Landessozialgerichts verfügte die Klägerin über ein solches Homeoffice. Denn sie unterhielt in einem Kellerraum ein ausreichend eingerichtetes Büro, welches sie weiter überwiegend für die Erfüllung ihrer arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nutzte. Da sie sich im Zeitpunkt des Sturzes in ihr Büro begeben wollte, um dort ihren arbeitsvertraglichen Pflichten nachzugehen, befand sie sich aus Sicht des Bundessozialgerichts auf einem Betriebsweg. Denn sie begab sich zu dieser Zeit zusammen mit ihrem betrieblich genutzten Laptop in ihr Büro, um dort Kontakt mit einer ihr vorgesetzten Person aufzunehmen. Insofern ereignete sich der Unfall bei der Ausübung einer versicherten Tätigkeit und deshalb ist die Berufsgenossenschaft einstandspflichtig.

Fazit

Ein für die gesetzliche Unfallversicherung relevantes Ereignis kann sich auch in den Privaträumen eines Arbeitnehmers ereignen. Voraussetzung ist in den sogenannten Homeoffice-Konstellationen, dass der Arbeitnehmer aufgrund seines Arbeitsvertrages verpflichtet ist einen Teil seiner Tätigkeit zu Hause auszuüben, er dort ein dauerhaftes Büro für diese Zwecke unterhält und dass sich der Unfall ereignet, als der Arbeitnehmer entweder seiner Tätigkeit im Homeoffice nachging oder sich zur Ausübung seiner Tätigkeit im Homeoffice auf dem Weg dahin befand. In diesem Zusammenhang spielt dann die Häufigkeit der Benutzung der Wege für betriebliche oder private Zwecke keine Rolle (insoweit hat das Bundessozialgericht seine frühere Rechtsprechung aufgegeben). Wichtig ist allein die Intention der Handlung. Es muss also bewiesen werden, dass der Weg für betriebliche Zwecke zurückgelegt wurde. Allein die Beteuerung der versicherten Person/des Arbeitnehmers reicht dafür nicht aus. Es müssen vielmehr objektive Anhaltspunkte vorliegen, die die Aussagen des Arbeitnehmers stützen.

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